Kategorie: Förderung

Projektförderung Regionalentwicklung – demokratischer Wandel

Regionalentwicklung

Foto: thueringen.de/th9/tmil/

Aufruf zur Förderung von „Modellprojekten der Regionalentwicklung – Daseinsvorsorge im demografischen Wandel“

Hintergrund und Zielsetzung der Regionalentwicklung:

Insbesondere ländlich geprägte Räume stehen heute nicht nur in Thüringen vor vielfältigen Herausforderungen. Sie sind häufig überdurchschnittlich vom demografischen Wandel und den mit ihm verbundenen Folgen betroffen. Die Kommunen in diesen Regionen müssen große Anstrengungen bei der Entwicklung ihrer Wirtschaftskraft und der Lebensqualität unternehmen, um ihren Bürgerinnen und Bürgern auch zukünftig eine angemessene Daseinsvorsorge anbieten bzw. erhalten zu können.

Die Sicherung einer wohnortnahen Versorgung mit öffentlichen und privaten Dienstleistungen ist ein zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit der Regionen als Wirtschafts- und Wohnstandort. Alternative Angebotsformen im ländlichen Raum zur Erhaltung und Sicherung der Daseinsvorsorge werden auf Grund demografischer Entwicklungen an Bedeutung gewinnen.

Die Thüringer Landesregierung will unter den Bedingungen des demografischen Wandels den Bürgerinnen und Bürgern auch in Zukunft in allen Landesteilen unter Berücksichtigung der vielfältigen und spezifischen Potenziale gleichwertige Lebensverhältnisse sichern.

Aus diesem Grund stellt das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) in einem Wettbewerbsverfahren Zuschüsse für innovative Maßnahmen und Projekte zur Weiterentwicklung, Stabilisierung oder Verbesserung der Funktionen der Daseinsvorsorge bereit. Diese Modellprojekte sollen dazu beitragen, eine optimale innergemeindliche Organisation der Daseinsvorsorge zu erreichen. Außerdem soll die Zusammenarbeit zwischen u. a. Kommunen, Vereinen, Verbänden, Wirtschaftsunternehmen, Religionsgemeinschaften und der Bürgerschaft unterstützt werden.

Bürgerschaftliches Engagement zur Sicherung der Daseinsvorsorge unter den Bedingungen des demografischen Wandels sind besonders willkommen. Eine Verknüpfung unterschiedlicher Handlungsfelder sowie von Akteuren und Fördermitteln sind ausdrücklich erwünscht, ebenso die Weiterentwicklung und Festigung bestehender Kooperationen.

Die Modellprojekte sollen gute Aussicht haben, auch nach Auslaufen der Förderung weitergeführt werden zu können. Hierfür hat der Antragsteller eine plausible Expertise vorzulegen (Finanzierungs- und Zeitplan, Personal- und Sachkostenkonzept usw.) Förderzeitraum sind die Haushaltsjahre 2016 und 2017.

Fördergegenstand:

Es können investive und nicht investive Maßnahmen gefördert werden, die einen Beitrag zur Zukunftsfestigkeit der Daseinsvorsorge unter den Bedingungen des demografischen Wandels leisten. Folgende Handlungsfelder sind dabei insbesondere von Bedeutung:

– Mobilität
– Soziales/Gesundheit/Pflege
– Jugendhilfe- und Jugendarbeit/Seniorenarbeit/Familienarbeit
– regionale Wertschöpfung
– Beratungsangebote
– Kindertagesstätten
– Bildung
– Versorgung
– Vereins- und Verbandswesen
– Bürgertreffpunkte
– Maßnahmen und Projekte der „Willkommenskultur“.

Zuwendungsempfänger:

Zuwendungsempfänger können juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts (insbesondere Gebietskörperschaften, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, Wirtschaftsunternehmen, Religionsgemeinschaften, Stiftungen, Vereine und Verbände) sowie öffentlich-private Partnerschaften sein.

Art und Umfang, Höhe der Zuwendung:

Die Förderung wird als Anteilsfinanzierung in Form einer nicht rückzahlbaren Zuwendung zur Deckung von zuwendungsfähigen Ausgaben als Projektförderung gewährt.

Für Maßnahmen wird eine Förderung bis zu 90 v. H. der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch in Höhe von 200.000 Euro gewährt. Der Eigenanteil in Höhe von mindestens 10 % ist vom Projektträger aufzubringen und kann durch Dritte ersetzt werden.

Die Förderung erfolgt nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und den Verwaltungsvorschriften zu § 44 Thüringer Landeshaushaltsordnung. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

Dem Freistaat Thüringen ist nach § 31 Urhebergesetz ein Nutzungsrecht an den Ergebnissen, die mit Hilfe der Zuwendung erarbeitet wurden, einzuräumen. Insbesondere kann er sich die Veröffentlichungen oder sonstige Verwertung der Ergebnisse ganz oder teilweise vorbehalten.
Im Rahmen der Förderung von Investitionen sind durch den Zuwendungsempfänger folgende Zweckbindungsfristen einzuhalten:

– mindestens zwölf Jahre für Bauten und bauliche Anlagen und
– mindestens fünf Jahre für sonstige Investitionen.

Der Zuwendungsempfänger ist verpflichtet, dem TMIL bis zum Ablauf der Zweckbindungsfrist Auskunft über die Betreibung und Nutzung der geförderten o. a. Objekte zu erteilen.

Durch den Zuwendungsempfänger sind die Verwendung der gewährten Mittel sowie die erzielten Ergebnisse kontrollfähig zu dokumentieren. Alle Nachweise, die zur Kontrolle des Projekterfolgs notwendig sind, sind dem TMIL zur Verfügung zu stellen.

Der Zuwendungsempfänger ist gegenüber dem TMIL zur Berichterstattung verpflichtet.

Bewerbungs- und Auswahlverfahren:

Bewerbungen mit aussagekräftigen Unterlagen bis zum 15. September 2016 an:

Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft,
Referat Regionalentwicklung,
Werner-Seelenbinder-Straße 8
99096 Erfurt

Ansprechpartner im TMIL:
Herr Abteilungsleiter Andreas Minschke
E-Mail: andreas.minschke@tmil.thueringen.de, Tel. 0361 91300

und

Frau Referatsleiterin Simone Hold
E-Mail: simone.hold@tmil.thueringen.de, Tel. 0361 91320

Die Entscheidung über die Ausreichung der Mittel erfolgt in einem Wettbewerbsverfahren. Die Antragsteller werden im Anschluss an das Auswahlverfahren schriftlich über die Entscheidung informiert.