Kategorie: Landtag

Der Thüringer Landtag

Thüringer LandtagDer Thüringer Landtag, ist gemäß der Verfassung des Freistaat Thüringens „das vom Volk gewählte oberste Organ der demokratischen Willensbildung“ (Art. 48, Abs. 2 der Landesverfassung).

Durch seine Gesetzgebung ist diser ein Ort politischer Gestaltung und ein Forum demokratischer Willensbildung.

Der Thüringer Landtag

steht im Zentrum der Landespolitik und kontrolliert die Landesregierung.

Jeder Abgeordneter hat das Recht, hier das Wort zu ergreifen, Anfragen und Anträge zu stellen.

Gesetzentwürfe können durch die Landesregierung, aus der Mitte des Thüringer Landtages oder im Wege des Volksbegehrens eingebracht werden (Artikel 81 der Landesverfassung). Gesetzesinitiativen aus der Mitte des Landtages stehen einer Fraktion oder mindestens zehn Abgeordneten zu. In der Regel finden über Gesetzesvorlagen im Plenum des Landtages zwei Beratungen (Lesungen) statt.

Da viele Gesetze, Anfragen und Anträge auch jugendpolitische Dimensionen haben, werden auf dieser Seite aktuelle Dokumente aufgeführt.

Kleine Anfragen in der 5.Wahlperiode der Abgeordneten an die Thüringer Landesregierung

Anfragen Jugendhilfe

Anfragen Rechtsextremismus

Anfragen Schule